mesh
- Premium Member -
Nix durcheinanderwerfen.Ist das nicht der Hauptgrund, dass gefälschte Ware und Generikas, auf die in der BRD noch Patenzschutz besteht, verkauft wurde?
1. Der Verkauf von verschreibungspflichtigen Medikamenten ohne Rezept ist in D nicht erlaubt, ergo: Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz.
2. Generika fallen da natürlich auch drunter.
3. Die Herrschaften haben aber offenbar nicht nur Generika verkauft, sondern anscheinend auch sog. Identfälschungen, d.h. Ware, die so aussah als ob, aber ausserdem noch zu allem Übel nur Placebo-Wirkung hatte. Ergo: zusätzlich Betrugshandlung zum Patentverstoß.
Patentrecht ist wieder eine andere Geschichte, das wird aber in Kürze erledigt sein, da demnächst der Patentschutz für Sildenafil und kurz darauf für Tadalafil ausläuft. Bei Vardenafil dauert's noch. (Dann darf man vermutlich mit der nächsten großen Pillenwelle rechnen)
Patente für Sildenafil sind übrigens in Indien nicht geschützt gewesen, insofern ist der Import dieser Sachen patentrechtlich eher eine Grauzone, am Arzneimittelrecht ändert das aber nichts.
Durch die fortgesetzte Betrugshandlung unter 3 dürfte man die Bandengeschichte wohl in Erwägung ziehen müssen, dazu kommen fortgesetzte Verstöße gegen Patentrechte (Zivilrecht) sowie Arzeimittelgesetz (Strafrecht, aber eher unterer Strafrahmen).
Pikant sind möglicherweise Steuerhinterziehungsdelikte (Einkommen-/Umsatzsteuer), das könnte recht teuer werden, zumal man ja offenbar doof genug war, dieses Bizniz aus D heraus zu betreiben...