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Bundesverfassungsgericht zum §184d StGB

Tobias

- Premium Member -
Presseportal: RESISTO IT GmbH - Bundesverfassungsgericht gestaltet Jugendschutz nicht mit / Nachweis der Schädlichkeit von Pornografie für Minderjährige fehlt nach wie vor

law blog» Archiv » Jugendschutz-Theater im World Wide Web

Da stehen alle Infos. Auf die Spekulationen von Personen, die die Verfassungsbeschwerde nicht gelesen habe, irgendwelche Zitate erfinden (erlügen) und diejenigen, die immer alles schon gewusst haben *LOL* .... wie arm ist das eigentlich .... antworte ich nicht.
 

tootie fucking fruity

- Royal Clan Member -
Tobias, wenn ich das vom BVG so lese, dann hört sich das danach an, als wäre die Begründung einfach nicht fundiert gewesen, ergo ist der Mißerfolg aufgrund von ungenügender Vorbereitung eingetreten? Schwache Argumentationsführung?

Ich meine, so ein Absatz hier

"Zur Begründung seines Beschlusses führt das Gericht unter anderem aus, die Beschwerdeführer hätten nicht deutlich gemacht, weshalb sie die angegriffenen gesetzlichen Altersverifikationspflichten im Internet für ungeeignet hielten, Minderjährige vor "eventuellen" negativen Einflüssen einfacher Pornografie zu schützen. Die Behauptung der Beschwerdeführer, dass heute eine Gefährdung der Jugend durch pornografische Darstellungen ausgeschlossen werden könne oder sich der Gesetzgeber nicht mehr auf den unklaren Forschungsstand berufen dürfe, werde "nicht hinreichend begründet". Keiner der Verfassungsbeschwerden sei zu entnehmen, dass die Frage der Schädlichkeit von Pornografie für Minderjährige durch die einschlägigen Wissenschaften "in eindeutiger Weise beantwortet" worden wäre."

Hört sich eher nach Zweifeln an der Begründung an, als daß man die Entscheidung als solche nich herbeiführen konnte.
 

SexDrugsRockAndRoll

- Premium Member -
Tobias, wenn ich das vom BVG so lese, dann hört sich das danach an, als wäre die Begründung einfach nicht fundiert gewesen, ergo ist der Mißerfolg aufgrund von ungenügender Vorbereitung eingetreten? Schwache Argumentationsführung?

Ich meine, so ein Absatz hier

"Zur Begründung seines Beschlusses führt das Gericht unter anderem aus, die Beschwerdeführer hätten nicht deutlich gemacht, weshalb sie die angegriffenen gesetzlichen Altersverifikationspflichten im Internet für ungeeignet hielten, Minderjährige vor "eventuellen" negativen Einflüssen einfacher Pornografie zu schützen. Die Behauptung der Beschwerdeführer, dass heute eine Gefährdung der Jugend durch pornografische Darstellungen ausgeschlossen werden könne oder sich der Gesetzgeber nicht mehr auf den unklaren Forschungsstand berufen dürfe, werde "nicht hinreichend begründet". Keiner der Verfassungsbeschwerden sei zu entnehmen, dass die Frage der Schädlichkeit von Pornografie für Minderjährige durch die einschlägigen Wissenschaften "in eindeutiger Weise beantwortet" worden wäre."

Hört sich eher nach Zweifeln an der Begründung an, als daß man die Entscheidung als solche nich herbeiführen konnte.

Das wirst du auch nicht wirklich begründen können. Schon deshalb ist es (in meinen Augen) von vorn herein eine Totgeburt gewesen auf diesem "wissenschaftlichen Nachweis" rumzureiten.
Um das wirklich nachweisen zu können bedarf es andere Studien als sie von dem ein oder anderen Uni-Prof oder "Einzelkämpfer-und-Honorar-Schaverständigen" zusammengeschustert wurden/werden.
So wie die eine Seite keine Unschädlichkeit nachweisen kann, so kann die andere Seite keine echte Schädlichkeit nachweisen. Es ist und bleibt `ne Moral-Geschichte die auf politischer Ebene so entschieden wurde/wird, basta.

Vorallem.....es interessiert keine Sau....ausser ein paar Hansel die da den ein oder anderen Euro umsetzen. Tun sie das mal (durch den Wettbewerbsnachteil in DE) nicht mehr.....wenn juckt das? Auch keinen.....Gibt der geile Meier entweder die Kohle woanders aus oder für was anderes. Und da kann der Pornomarkt noch so gross sein.....keine Lobby-kein Gehör. Und wenn man dann wie mit der Axt im Wald eine "Lobby" aufbauen will......muss man halt damit rechnen, dass die "alten knorrigen Eichen" sich nicht einfach mal so ab- respektive wegholzen lassen. :)

Wenn ich mir nur schon wieder diese "Pressemitteilung" durchlese.....also echt.....Tobi, spiel doch mal Strategiespiele....zum üben. :D
 

Tobias

- Premium Member -
Tobias, wenn ich das vom BVG so lese, dann hört sich das danach an, als wäre die Begründung einfach nicht fundiert gewesen, ergo ist der Mißerfolg aufgrund von ungenügender Vorbereitung eingetreten? Schwache Argumentationsführung?

Nichts dergleichen. Die Aussage des BVerfG ist ohne jede Grundlage. Dies kann dir auch gerne RA Dörre oder RA Dr. Kötz bestätigen, welche die Verfassungsbeschwerde vorliegen haben.

Die Argumentation war extrem umfangreich inkl. Gutachten. Die 200 Seiten hätten reichen müssen.
Es ist einfach: Das BVerfG wollte nicht entscheiden und hat dann halt falsche Gründe vorgeschoben. Die Unterlagen werde ich die Tage veröffentlichen.

Für mich ist das aber gut, da der EGMR dies alles sehen wird und dort sind die Richter europäische liberal.

@weedy
Dieser Scherz hat nichts mit dem BVerfG zu tun und du musst schon besser hinhören!

@SDRR
Du weißt natürlich alles besser und du hättest auch gewonnen. HaHa ... Auf so einen dummen Text muss man nun wirklich nicht antworten. :D
 

Tobias

- Premium Member -
So. Die Diskussion über meine Person kann man jetzt beenden, da nichts mehr sachliches vorgetragen wird.

Ich melde mich hier wieder, wenn der EGMR entscheidet. Bis dahin diskutiere ich nur mit Personen, die mithelfen wollen, anstatt die Branche zu schädigen.

CU
 

SexDrugsRockAndRoll

- Premium Member -
Nichts dergleichen. Die Aussage des BVerfG ist ohne jede Grundlage. Dies kann dir auch gerne RA Dörre oder RA Dr. Kötz bestätigen, welche die Verfassungsbeschwerde vorliegen haben.
:D
Ja klar.....und`deine Putze, dein Nachbar, dein Obsthändler und der Tankwart kann das auch noch bestätigen....wenn sie die Beschwerde erstmal vorliegen haben. Nur dumm, dass sie allesamt keine Richter sind. :)
Du bist `ne Nuss ey :D

Die Argumentation war extrem umfangreich inkl. Gutachten. Die 200 Seiten hätten reichen müssen.
Schau mal, das ist wieder ein "typischer Robin Huch-Satz". Du bestimmst also was ausreicht und was nicht? Merkwürdige Auffassung von einem Rechtsstaates. :eek:
Wenn ich im Mai 2011 meine Diplomarbeit abgeben muss, hab ich klare Vorschriften wieviel geschrieben werden muss und wieviel darf. Mir ist neu, dass es bei Rechtsstreitigkeiten auch diese Vorschriften gibt. :D
Wahrscheinlich hättest du auch ein Buchband 1-10 schreiben lassen können.....es hätte trotzdem nichts genutzt, weil die Grundaussage wohl die gleiche geblieben wäre. Somit hätte es wohl auch `ne Notiz auf`m Post-it getan. :D

Es ist einfach: Das BVerfG wollte nicht entscheiden und hat dann halt falsche Gründe vorgeschoben.
Du bist neuerdings auch Richter am BVG? :eek:
Ich bin beeindruckt.

Für mich ist das aber gut, da der EGMR dies alles sehen wird und dort sind die Richter europäische liberal.
Jo, das sind sie wohl.......deswegen werden sie sich mit deinem Pillepalle gar nicht erst abgeben. :D :p

@SDRR
Du weißt natürlich alles besser und du hättest auch gewonnen. HaHa ... Auf so einen dummen Text muss man nun wirklich nicht antworten. :D
Nein, natürlich weiss ich nicht alles besser. Und du verdrehst meine Ansichten zu deinen Gunsten, mein Sohn. Ich hätte unter Garantie auch nicht gewonnen....nicht mit deiner Argumentation und Herangehensweise.
Wahrscheinlich wäre die Beschwerde aber wenigstens mit einer anderen Argumentation angenommen worden....sagt mir meine Glaskugel. :D;)

Du hast es einfach versaut, das musst du dir eingestehen.....auch wenn`s schwer fällt.
Du hast von Anbeginn (Coolspot vs. Eorodata) die Sache viel zu persönlich genommen.....zu viele Emotionen haben dich geleitet......und schlechte Anwälte haben dich beraten. Verständlich...geht ja um paar Euronen Honorar. :)



Und.......wenn der Text so dumm ist, warum kommetierst du das trotzdem. Was das psychologisch aussagt weisst du ja sicher. ;)
 

SexDrugsRockAndRoll

- Premium Member -
So. Die Diskussion über meine Person kann man jetzt beenden, da nichts mehr sachliches vorgetragen wird.
So einfach geht das ja nun nicht. :D
Du hast es als dein persönliches Lebenswerk definiert, den Kampf gegen 184 zu führen, also ist die Sache untrennbar mit deiner Person verbunden. :p

Ich melde mich hier wieder, wenn der EGMR entscheidet.
Find ich jetzt bissl unfair....bis dahin bin ich und viele andere sicher schon in Pension. Denk nur mal an Thommy. :D

Bis dahin diskutiere ich nur mit Personen, die mithelfen wollen, anstatt die Branche zu schädigen.

Nur um das (mal wieder) klarzustellen: Ich will der "Branche" sicher nicht schaden, und ich find 184c genau so völligen Blödsinn. Nur.....bin deiner Vorgehensweise und Argumentation in der Sache war/bin ich nicht einverstanden.
Wer nicht für dich ist, ist nicht automatisch gegen dich. Schreib dir das mal hinter die Löffel. :)
 

weedy

- Premium Member -
Nur um das (mal wieder) klarzustellen: Ich will der "Branche" sicher nicht schaden, und ich find 184c genau so völligen Blödsinn. Nur.....bin deiner Vorgehensweise und Argumentation in der Sache war/bin ich nicht einverstanden.
Wer nicht für dich ist, ist nicht automatisch gegen dich. Schreib dir das mal hinter die Löffel. :)

Du nimmst mir das Wort aus dem Mund, SexDrugs.... :)
Sicherlich versteht fast jeder Webmaster diese Problematik mit §184d, keiner will der Branche schaden. Auch nicht wenn Robin jeden Kritiker seiner Person bzw. seines Tuns, als Lügner, Betrüger, Satzverdreher, Nichtleser oder intellektuell zurückgliebenen Honk klassifiziert.

Zugegeben - es hat mich in den letzten 10 Jahren teilweise echt köstlich amüsiert, mit wem sich Robin alles gestritten, beklagt und teilweise sogar bekriegt hat. Aber es ist mir eines dabei aufgefallen: Es ist doch alles mehr oder weniger lediglich eine Selbstinszenierung seiner Person, statt eines ausgeprägtem Gerechtigkeitssinnes. Und das ging gewiss auch in den Köpfen der Richter als Licht auf, als sie sich mit der Verfassungsbeschwerde befassten.

Schade, ich würde gerne das Thema weiter ausschmücken und analysierend weiter schreiben, doch dummerweise muss ich für mein Geld arbeiten und bin gezwungen mich nun wieder meinen Websites zu widmen.
 

Harry

- Premium Member -
Nur gut das sich jeder sein eigenes Bild machen kann, mich jedenfalls kotzen Klugscheißersprüche genauso an wie Überheblichkeit, aber ganz sicher steckt auf der einen Seite etwas mehr dahinter als nur rumgenöle. Selbst wenn Tobias das Ding mal zum Erfolg bringt wird er vermutlich wieder irgendwie diffamiert.

Und noch eins, durch diese ständigen Provokationen gegen ihn, steigt bei mir eigentlich die Hochachtung nur immer mehr. Das Affentheater mußt auch erst mal wegstecken, alle Achtung!

Wie sagen die Amis im Krieg wenn die von den eigenen Leuten beschoßen werden für die du eigentlich kämpfst ,,friendly fire,,
 
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