Soli vielleicht verfassungswidrig

[Raptor]

was bedeutet das eigentlich im Klartext wenn dies tatsächlich vom Bundesverfassungsgericht so entschieden wird? Heisst das, alle Deutschen wurden 20 Jahre lang verarscht bzw. betrogen, abgezockt? Falls ja....kann ich in diesem Betrugsfall mein Geld wieder einklagen wenn ich Lust dazu habe?

 

[Methusalem]

Ja, verarscht wurden wir ja schon immer.
Ich denke da mal an die blühenden Landschaften, die uns keine Mark kosten sollten.
Da hatte der Dicke ja auch Recht, nicht eine, Milliarden.

 

[tootie fucking fruity]

was bedeutet das eigentlich im Klartext wenn dies tatsächlich vom Bundesverfassungsgericht so entschieden wird? Heisst das, alle Deutschen wurden 20 Jahre lang verarscht bzw. betrogen, abgezockt? Falls ja....kann ich in diesem Betrugsfall mein Geld wieder einklagen wenn ich Lust dazu habe?

Nur weil etwas als Verfassungswidrig eingestuft wird, heisst es ja nicht, daß man betrogen wurde.
Lediglich die Auslegung geltender Gesetze war wohl unterschiedlich.

Ich bin kein Ossi, und muss dennoch sagen, daß ich den Soli absolut in Ordnung fand, das schreibe ich in der Vergangenheitsform, denn mittlerweile sollte gut sein mit Soli.

P.S. ICH wollte die Wiedervereinigung nicht, und die Mauer war mir auch egal.
P.P.S. Ja, ich weiß, Ostdeutsche zahlen auch Soli

 

[erotexter.com]

Nur weil etwas als Verfassungswidrig eingestuft wird, heisst es ja nicht, daß man betrogen wurde.
Lediglich die Auslegung geltender Gesetze war wohl unterschiedlich.

Irgendwie finde ich es immer wieder befremdlich, daß man Gesetze überhaupt auslegen muß ...

 

[tootie fucking fruity]

Irgendwie finde ich es immer wieder befremdlich, daß man Gesetze überhaupt auslegen muß ...

Es geht doch gar nicht anders. Du kannst in ein wenigen Sätzen nicht jede mögliche Varianz der Lebenswirklichkeit abbilden.

 

[erotexter.com]

Es geht doch gar nicht anders. Du kannst in ein wenigen Sätzen nicht jede mögliche Varianz der Lebenswirklichkeit abbilden.

Das ist komisch, daß Du das sagst. Ich dachte, genau das versucht der Gesetzgeber in Deutschland ständig. Oder warum füllt das deutsche Steuerrecht sonst eine ganze Bibliothek?

 

[tootie fucking fruity]

Das ist komisch, daß Du das sagst. Ich dachte, genau das versucht der Gesetzgeber in Deutschland ständig. Oder warum füllt das deutsche Steuerrecht sonst eine ganze Bibliothek?

Das Steuerrecht ist vielleicht eine Ausnahme.

 

[pornoawm]

Das deutsche Recht sieht ja solche Sondersteuern vor allerdings sollten die zeitlich begrenzt sein. Ja und nun muß das Gericht wohl feststellen was man unter zeitlich begrenzt eigentlich versteht.

 

[tootie fucking fruity]

Das deutsche Recht sieht ja solche Sondersteuern vor allerdings sollten die zeitlich begrenzt sein. Ja und nun muß das Gericht wohl feststellen was man unter zeitlich begrenzt eigentlich versteht.

Ist die deutsche Gesetzgebung damals nicht extra angepasst worden? Wie war das nochmal?

 

[john-smith]

legal illegal scheissegal

handelt der deutsche staat in letzter zeit nicht öfters so ???

FA nach steuersünder im ausland aktiv

vorratsdatenspeicherung verstösst gegen die menschenrechte!

entweder in de bleiben und alles als deutscher bürger erdulden, oder gegen alles klagen ...oder im ausland seine paar cent steuern zahlen
im anhang aufjedenfall ein widerspruchstext, der innerhalb eines monats nach zugang des steuerbescheides per einschreiben an das FA geschickt werden sollte, um nicht wie immer - als absoluter verlierer aus der geschichte rauszugehen


(Absender)
(Steuernummer)

An das
Finanzamt (Bezeichnung, Adresse)


(Datum)


Einspruch
Ihr Steuerbescheid für das Jahr vom (Datum des Steuerbescheids) zu Steuernummer (Ihre Steuernummer)


Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lege(/n ich/wir) gegen den oben genannten Steuerbescheid Einspruch ein.

Begründung:
Der Solidaritätszuschlag stellt spätestens ab dem Veranlagungszeitraum 2002 eine verfassungswidrige Sondersteuer dar. Zwar darf der Staat Sonderabgaben einführen, um kurzfristig Notstände zu bewältigen. Das Gesetz gilt jedoch seit 1995 ohne zeitliche Beschränkung. Daher ist der Solidaritätszuschlag keine kurzfristige Abgabe.
Derzeit ist beim Finanzgericht Münster ein Verfahren in der Frage anhängig, ob der Solidaritätszuschlag zur Einkommensteuer im Jahr 2002 verfassungsgemäß ist (Az. 12 K 6263/03 E). Es ist davon auszugehen, dass die Verfassungswidrigkeit auch nachfolgende Jahre betrifft, somit auch das Steuerjahr 200x. Bis zur endgültigen Klärung beantrage(/n ich/wir) das Ruhen des Verfahrens gemäß Paragraph 363 Absatz 2 Abgabenordnung.


Grüße,

(Unterschrift)

 

[Erofun]

Ich bin kein Ossi, und muss dennoch sagen, daß ich den Soli absolut in Ordnung fand

Und ich bin (war?) Ossi und finde und fand den Soli gar nicht in Ordnung.

Braucht man sich nur mal die Tschechen ansehen, die haben auch ohne solche "Unterstützung" sich prächtig entwickelt, vielleicht besser als Ost-Germania.
Aber ich will da gar nicht weiter drüber diskutieren, nur ein Link:

hier

Erofun

 

[tootie fucking fruity]

Und ich bin (war?) Ossi und finde und fand den Soli gar nicht in Ordnung.

Braucht man sich nur mal die Tschechen ansehen, die haben auch ohne solche "Unterstützung" sich prächtig entwickelt, vielleicht besser als Ost-Germania.

Von welchem Geld hätte es denn sonst bezahlt werden sollen? Die DDR war absolut bankrott und gesamtstaatlich (inkl. Verkehrs-, Wohn- und Geschäftsinfrastuktur) verottet.

Der Vergleich mit den Tschechen ist wirklich schlecht.

 

[pornoawm]

Von welchem Geld hätte es denn sonst bezahlt werden sollen? Die DDR war absolut bankrott und gesamtstaatlich (inkl. Verkehrs-, Wohn- und Geschäftsinfrastuktur) verottet.

Der Vergleich mit den Tschechen ist wirklich schlecht.

Bankrott? Haste bestimmt aus der Bildzeitung, die Wessies haben im Osten alles weggeschleppt was sie tragen konnten. All unsere Maschinen Produktionsanlagen u.s.w.

Dem Tschechen ist das alles erhalten geblieben und die haben daraus was gemacht die Leute im Osten konnten nur zugucken wie Wessies sie gnadenlos ausrauben.

Wenn damals ein Ossi zur Bank gerauscht ist um sich selbstständig zu machen oder einen Betrieb weiterzuführen wurde der von den Banken ausgelacht und verspottet.

In Tschechien war das ein wenig anders da haben die Banken und der Staat gesagt Du willst Dich selbstständig machen oder einen Betrieb übernehmen? Wieviel Kohle brauchst Du und dann hat der die bekommen.

Ich rede das nicht nur so daher denn ich war seinerzeit mit einer Tschechin verheiratet, die hat mir das erzählt und ich konnte nur staunen und jämmerlich weinen was sie im Osten so getrieben haben.

 

[tootie fucking fruity]

Bankrott? Haste bestimmt aus der Bildzeitung, die Wessies haben im Osten alles weggeschleppt was sie tragen konnten. All unsere Maschinen Produktionsanlagen u.s.w.

Welche Maschinen? Die museumsreifen Anlagen aus den 30er Jahren?

Dem Tschechen ist das alles erhalten geblieben und die haben daraus was gemacht die Leute im Osten konnten nur zugucken wie Wessies sie gnadenlos ausrauben.

Was ist den Tschechen erhalten geblieben, was den Ossis von den Wessis genommen wurde?

Wenn damals ein Ossi zur Bank gerauscht ist um sich selbstständig zu machen oder einen Betrieb weiterzuführen wurde der von den Banken ausgelacht und verspottet.

Ich kenne sehr viele andere Beispiele. Hast du Belege für deine Aussage, selber erlebt? Wie genau?

In Tschechien war das ein wenig anders da haben die Banken und der Staat gesagt Du willst Dich selbstständig machen oder einen Betrieb übernehmen? Wieviel Kohle brauchst Du und dann hat der die bekommen.

Wo haste das her, aus der tschechischen Propaganda-Zeitung?

Ich rede das nicht nur so daher denn ich war seinerzeit mit einer Tschechin verheiratet, die hat mir das erzählt und ich konnte nur staunen und jämmerlich weinen was sie im Osten so getrieben haben.

jaja, erzählt .. das ist ja das problem, das erzählen ..

 

[pornoawm]

1.Welche Maschinen? Die museumsreifen Anlagen aus den 30er Jahren?

2.Was ist den Tschechen erhalten geblieben, was den Ossis von den Wessis genommen wurde?

3.Ich kenne sehr viele andere Beispiele. Hast du Belege für deine Aussage, selber erlebt? Wie genau?

4.Wo haste das her, aus der tschechischen Propaganda-Zeitung?

jaja, erzählt .. das ist ja das problem, das erzählen ..

Zu1. Also weggeschmissen haben sie die nicht, mein lieber Freund, ich habe seinerzeit als Handformer in einer Gießerei gearbeitet und bin dann in Erwartung besserer Arbeitsbedingungen in den Westen gegangen. Ja was soll ich sagen vom Regen in die Traufe. Lauter alte Scheißmaschinen teiweise die selben Marken die sie aus unseren Betrieben geklaut haben. Und Arbeitsbedingungen schlechter als im Osten (alle Entlüfter waren da im Arsch), ja gut Du weißt sicher nicht was sowas bedeutet für einen Menschen der älter als 50 werden will. Dann war ich noch in der Schweiz paar Jahre die haben dann voller Stolz eine 60 Jahre alte Anlage in der Firma aufgebaut die hat man von einem insolventen Betrieb aus Schaffhausen gekauft.

Zu2. Naja eben diese Anlagen und Maschinen, hatte ich es nicht geschrieben?

Zu3. Junge ich bin aus dem Osten und kenne hier viele Leute, hast Du Sicherheiten war ein Spruch den wir nicht kannten.

Zu.4 Meine Frau war Finanzmanagerin in einer großen Firma in Pardubice dazu noch gelernte Tschechin, ich glaube die kennt sich besser aus als Du? Nur so ein Gedanke.

ZuAllem Du glaubst doch nicht das solche Leute wie Du hier den Schwertrichter und Wissenden tun können ohne auch nur ein Stückchen von dem selber erlebt zu haben?

Damit man mich richtig versteht ich trauere dieser Zeit nicht nach im Osten aber wenn der Westen weg gefegt würde, würde ich dem keine Träne nachweinen. Bloß im Heulen sind die Wessies ja absolute Spitze siehe Nokia, Quelle oder Opel. Was glaubt man eigentlich was hier damals abgegangen ist?

 

[tootie fucking fruity]

Zu1. Also weggeschmissen haben sie die nicht, mein lieber Freund, ich habe seinerzeit als Handformer in einer Gießerei gearbeitet und bin dann in Erwartung besserer Arbeitsbedingungen in den Westen gegangen. Ja was soll ich sagen vom Regen in die Traufe. Lauter alte Scheißmaschinen teiweise die selben Marken die sie aus unseren Betrieben geklaut haben. Und Arbeitsbedingungen schlechter als im Osten (alle Entlüfter waren da im Arsch), ja gut Du weißt sicher nicht was sowas bedeutet für einen Menschen der älter als 50 werden will. Dann war ich noch in der Schweiz paar Jahre die haben dann voller Stolz eine 60 Jahre alte Anlage in der Firma aufgebaut die hat man von einem insolventen Betrieb aus Schaffhausen gekauft.

Entschuldige, aber das ist Bullshit.

Zu2. Naja eben diese Anlagen und Maschinen, hatte ich es nicht geschrieben?

Das ist albern was du da erzählst. Die sterbende DDR als Hort moderner Hochtechnologie, wo der Westen nur drauf gewartet hat, zu plündern? Zieh dir bitte selber mal rein, was du da erzählst ..

Zu3. Junge ich bin aus dem Osten und kenne hier viele Leute, hast Du Sicherheiten war ein Spruch den wir nicht kannten.

Deshalb ist euer System ja in die Fritten gegangen, weil grundlegende Wirtschaftsgesetzmäßigkeiten schlichtweg für außer Kraft betrachtet wurden.

Zu.4 Meine Frau war Finanzmanagerin in einer großen Firma in Pardubice dazu noch gelernte Tschechin, ich glaube die kennt sich besser aus als Du? Nur so ein Gedanke.

Ich will weder dir noch deiner Frau noch Dir zu nahe treten, aber "erzählen" ist halt immer so ein Problem.

ZuAllem Du glaubst doch nicht das solche Leute wie Du hier den Schwertrichter und Wissenden tun können ohne auch nur ein Stückchen von dem selber erlebt zu haben?

Stimmt. Ich habe die DDR als solche nicht miterlebt. Aber die DDR als den Hort der Hochtechnologie zu verkaufen, die vom bösen Westen verkauft wurde halte ich für höchst albern.

Damit man mich richtig versteht ich trauere dieser Zeit nicht nach im Osten aber wenn der Westen weg gefegt würde, würde ich dem keine Träne nachweinen. Bloß im Heulen sind die Wessies ja absolute Spitze siehe Nokia, Quelle oder Opel.

Sind wir uns doch einig, viele Wessis wollten die Ossis nicht, und umgekehrt. Haben uns die Politiker ja fein übern Tisch gezogen.
Und nu?

Was glaubt man eigentlich was hier damals abgegangen ist?

Bonzengesteuerte Opportunisten-Wirtschaft sonder Gleichen.

 

[pornoawm]

Wer hat hier behauptet die DDR würde nur aus Hochtechnologie bestanden haben? Bloß deiner 30iger Maschinen waren hier auch mehr Mangelware warum solltest Du selber wissen?

Wenn Du mir jetzt noch meine gemachten Erfahrungen absprechen willst, dat glaube ich nicht. Genau das ist der Unterschied zwischen uns Du willst alles wissen ohne je was erlebt zu haben und ich berichte nur von Dingen die ich gesehen und erlebt habe.

Der Spruch mit den Sicherheiten war ganz sicher anders gemeint als Du in da interpretierst, aber das weißt Du sicher auch.

Heute bin ich ein Sesselfurzer und lasse es mir gut gehen aber ich würde niemals über Dinge sprechen die ich nicht erlebt habe.

Vor allem habe ich nichts gegen Menschen ob die aus dem Osten oder Westen kommen.

 

[BananaPeach]

dazu noch gelernte Tschechin

Uihhhhh .... wie lange ist da denn die Lehrzeit? ;-)


Cheers
Mr. Banana

 

[pornoawm]

Uihhhhh .... wie lange ist da denn die Lehrzeit? ;-)


Cheers
Mr. Banana

Leider lebenslang aber es hatte sich in dem Fall gelohnt.

 

[tootie fucking fruity]

Wer hat hier behauptet die DDR würde nur aus Hochtechnologie bestanden haben? Bloß deiner 30iger Maschinen waren hier auch mehr Mangelware warum solltest Du selber wissen?

na, du sagst, auf meinen Hinweis, das alles marode war, das nach der Wende die Wessis kamen, und euch ausgeraubt haben, was die Maschinerie anging. Das kannst du nicht ernst meinen?

Wenn Du mir jetzt noch meine gemachten Erfahrungen absprechen willst, dat glaube ich nicht. Genau das ist der Unterschied zwischen uns Du willst alles wissen ohne je was erlebt zu haben und ich berichte nur von Dingen die ich gesehen und erlebt habe.

Ich will dir deine Erfahrungen nicht absprechen, wie könnte ich das. Aber ich will dir widersprechen, wenn du das Bild zeichnest, das die DDR Hochtechnologie-Land war, und von Wessis ausgebeutet wurde.
Das ist so albern wie noch was. Nicht mehr und nicht weniger.

Der Spruch mit den Sicherheiten war ganz sicher anders gemeint als Du in da interpretierst, aber das weißt Du sicher auch.

Wie war er denn gemeint?

Heute bin ich ein Sesselfurzer und lasse es mir gut gehen aber ich würde niemals über Dinge sprechen die ich nicht erlebt habe.

Man weiss auch, das es Australien gibt, auch, wenn man noch nicht da war.

Vor allem habe ich nichts gegen Menschen ob die aus dem Osten oder Westen kommen.

Ich hab was gegen manche Menschen, egal ob aus dem Osten oder Westen, so würde ich es für mich formulieren.