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Nun kommt sie vielleicht doch nicht ...

MikeDe

- Premium Member -
wenn das gekippt wird dann nur weil sich alle Parteien damit die "goldene Tür" gegenseitig aufhalten - EIGENTLICH wollten sie alle die Jugendlichen und Kinder schützend in milchsichtfolie einpacken und bis zum 18. Lebensjahr frisch halten, aber die bösen bösen NRWler - die sind ja ganz anders drauf - die hatten was dagegen - aber DIE sind ja nicht "wir" alle...

Wenns so kommt, wird die Megasause der Anwälte an Silvester etwas kleiner ausfallen - hoffentlich hat sich noch keiner sein Megasparpaket von 10 mio abmahnbriefbögen bestellt....
 

Adultus-IT

- Premium Member -
Es ist schon mehr als ein Witz.. ein Gesetz (das hier heisst ja Vertrag) zu beschließen und es dann wenige Tage danach in Kraft treten zu lassen. Da sind dann noch die Feiertage dazwischen...so hat ja jeder betroffene noch genügend Zeit das Gesetz zur Umsetzung zu bringen....oder er riskiert ab 1. Januar 2011, juristisch belangt zu werden Ein Gesetz ohne Rechtsicherheit... welches dann wieder eine Novellierung finden muss...weil es absurde Passagen enthält.

Hier kann die Politik mal zeigen ob sie überlegen kann oder nur "durchwinken".

Aber schon Georg Kreisler fragte sich ja "Aber was für`n Ticker ist ein PoliTicker...woher kommt er und was will er von der Welt.....Aber was für`n Ticker ist ein PoliTicker ist er wirklich so vonnöten wie er glaubt."

Gruss Adultus - IT Micha
 

TheMoD

- Premium Member -
Es sieht gut aus !

Via Twitter:

SteffiLemkeSehr gut - Demokratie in Bewegung: RT: @svenlehmann: SPD und Grüne in #NRW werden #JMStV geschlossen ablehnen und damit stoppen!
 

Bulls

- Premium Member -
Naja warten wir es mal ab was dann aber kommt.wie schon geschrieben wird dann weiter gebastelt und mal schauen was sie dann tolles draus machen...
 

mesh

- Premium Member -
Jetzt ist der neue JMStV gekippt, aber anscheinend interessiert es niemanden der AWM's :)
Warum auch.
Die, die es ernsthaft betreiben, sind doch lange weg und werden auch nicht wiederkommen, egal, was sich Beck & Konsorten auch einfallen lassen.
Oder haben sich so abgesichert, daß ihnen die Klassifizierung am Allerwertesten vorbeigeht.
Und der (ver-)bleibende Rest ist Abmahnfutter.
Von irgendwas müssen die Anwälte ja schliesslich leben...
 
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