Bundespräsident will Zugangserschwerungsgesetz überprüfen

[gaschmidt]

war ich doch gestern mit meiner Kalesche unterwegs und traute meinen Ohren nicht was mein Radio ausspuckte..

sollte es wenigstens einen geben?? der der im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte ist ist??

heise online - Bundespräsident will Zugangserschwerungsgesetz überprüfen

 

[erotexter.com]

Der gute Mann hat in seiner ersten Amtszeit meines Wissens bereits zwei Gesetzen seine Unterschrift verweigert wegen verfassungsrechtlicher Bedenken. Ich glaube schon, daß Hort Köhler ein Mann ist, dem die Verfassung am Herzen liegt und der ihre Allgemeingültigkeit nicht - wie Frau von der Leyen oder Herr Schäuble - einfach mal schnell als Nebensächlichkeit beseite wischt, wenn es um ein vermeintliches Mehr an Sicherheit, in Wahrheit aber nur um populistisches Handeln geht, um bei der nächsten Wahl wenigstens die Stimmen aller zutiefst betroffenen Großmamas abzugreifen. Kurz gesagt: Ich glaube, der Mann glaubt an die Verfassung - was man nicht von allen in der ehemaligen (und jetzigen) Regierung behaupten kann.

 

[gaschmidt]

damit macht er sich zumindest bei mir sehr beliebt...

 

[kb1973]

Schauen wir mal, was daraus wird.